Dezember 2021 | 16. – 31. Dezember
Baerbocks unklare Haltung zu Putin und ihr Schweigen zu Assange. Warum die Biontech-Lieferung an den Bundestag ein Geschmäckle hat. Außerdem: Warum die Politik bei Omikron erneut zu spät ist und die Radikalisierung der Impfgegner unterschätzt hat.
Inhaltsverzeichnis
Lichtblick in Chile
Endlich mal eine gute Nachricht in diesen finsteren Zeiten: In Chile gewinnt der Linkskandidat Gabriel Boric die Stichwahl um das Präsidentenamt. Der 35jährige ehemalige Studentenführer schlägt den ultrakonservativen, deutschstämmigen Rivalen José Antonio Kast. Aufatmen in Südamerika. Kein zweiter Bolsonaro!
Stattdessen Aufbruch und Zuversicht. Und Hoffnung und Erwartung, dass der neue Präsident es endgültig schafft, die große soziale Ungleichheit im Land zu beseitigen– ein Erbe aus der neoliberalen und autoritären Zeit des Diktators Pinochet.
Resignation in Hongkong
Ganz anders, wenn man weit nach Osten, nach Hongkong, blickt. Dort hat das autoritäre China der Demokratie endgültig den Garaus gemacht. Zwar gab es erstmals seit Niederschlagung der Demokratiebewegung Parlamentswahlen. Aber nur scheinbar. Nur sogenannte Patrioten sind als Kandidaten zugelassen. Also nur Personen, die auf Chinakurs sind. Mitglieder der kritischen Demokratie-bewegung sind damit ausgeschlossen.
Trotzdem nutzen viele Hongkonger die Gelegenheit, ihrer Pekinghörigen Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Sie gehen einfach nicht zur Wahl. Nur 1,3 der 4,5 Millionen Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimme ab. Eine kleine Ohrfeige für Peking, aber wenig Hoffnung für die aufrechten Bürger und Bürgerinnen Hongkongs. Denn die Demokratiebewegung ist zerschlagen. Bürgerrechtler, Protestführerinnen und Politiker des demokratischen Lagers sind im Gefängnis. Andere ins Ausland geflohen, um der Verfolgung zu entgehen. Eine Entwicklung die wir auch vor direkt vor unsrer Haustür erleben. In Belarus.
Baerbock schweigt
Bislang habe ich von unserer famosen Außenministerin Annalena Baerbock keine Äußerung zu diesen historischen Entwicklungen gehört. Weder zur demokratischen Entwicklung in Chile noch zu den diktatorischen Zuständen in Belarus und Hongkong. Dabei hat sie doch vollmundig eine wertebasierte Außenpolitik versprochen. Unter anderem will sie der Menschenrechtspolitik neuen Stellenwert geben. Ja, wo denn? Und wann denn? Vermisst habe ich auch eine eindeutige Stellungnahme zu Assange. Dabei geht es weniger um seine Person (ich finde ihn auch irgendwie zwielichtig), sondern um Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit.
Assange freilassen!
Der Wikileaks-Gründer hat nichts anderes gemacht als seine journalistischen Aufgaben und Pflichten zu erfüllen. Er hat Missstände und Verfehlungen öffentlich gemacht – etwa US-Kriegsverbrechen in Afghanistan und Irak oder die Foltermethoden im US-Gefangenenlager Guantanamo. Sollte Großbritannien ihn in die USA ausliefern, kann sich künftig kein Journalist weltweit mehr sicher fühlen.
Jeder Journalist, jede Journalistin, muss dann befürchten, dass Bericht-erstattung zu politisch sensiblen Themen wie nationale Sicherheit oder Geheimdienste verfolgt zu werden. Baerbock will eine wertebasierte Außenpolitik betreiben. Für mich gehört Pressefreiheit unbedingt dazu. Die Forderung, Assange nicht auszuliefern bzw. freizulassen wären echte Werte, für die Baerbock entschieden eintreten sollte.
Unklare Haltung
Dann Baerbocks unklare und ungeschickte Haltung zum Russland-Ukraine-Konflikt. Sie spricht einerseits von ernsthaften wirtschaftlichen und diplomatischen Konsequenzen für den Fall, dass Russland die Ukraine angreifen sollte. Damit stimmt sie in das westliche Konzert der Mahnungen und Warnungen an Russland mit ein. Andererseits setzt sie jetzt auf Dialog, sagt: Nur in Gesprächen sei diese Krise zu lösen. Richtig. Aber warum so spät und warum erst die Drohungen?
Ich mag den verschlagenen und unsympathischen Putin auch nicht. Aber irgendwie kann ich Moskaus Haltung nachvollziehen. Die liegen in der leidvollen Geschichte Russlands begründet, in den grauenvollen Erfahrungen des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion. 26 Millionen Tote, unermeßliches Leid, verwüstetes Land.
Verständnis für Moskau
Obwohl der Nazikrieg fast 80 Jahre her ist, wirkt er wie ein Trauma nach bei vielen Menschen im heutigen Russland. Die Angst vor einer erneuten Aggression ist zwar nicht realistisch. Aber sie ist trotzdem da. Wenn im Zuge der Nato-Osterweiterung immer mehr Staaten Osteuropas in das westliche Militär-Bündnis eintreten, wächst die Angst. Für Putin hockt die Nato mit ihrem Militärpotential im Vorgarten seines Haus.
Man muss sich das mal andersherum vorstellen. Moskau errichtet Militärstützpunkte auf Kuba (nein, keine atomaren wie 1962). Ich möchte trotzdem nicht wissen, mit welchen Mitteln die USA darauf antworten würde. Für mich sind Putins Forderungen nach Ausschluss eines Nato-Beitritts der Ukraine nachvollziehbar.
Verzicht auf Nato-Beitritt
Andererseits ist der Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze mehr als eine Drohgebärde. Es ist eine gezielte Provokation Putins. Der verhält sich wie ein kleiner, aber körperlich starker Junge im Sandkasten, der seine Spielecke gegenüber einer Gruppe kleinerer Jungen erweitern will. Und aufbrausend sagt: Wenn ihr nicht abhaut, haue ich euch.
Der Ukrainekonflikt ist jedoch kein Sandkasten. Und es gibt keine Eltern die mäßigend und friedensstiftend eingreifen können. Also hilft nur das Gespräch. Dafür müssten aber beide Seiten einsichtig sein. Jeder muss einen Schritt auf den anderen zu machen, also Zugeständnisse machen. Etwa im Falle der Ukraine: Verzicht auf Nato-Beitritt. Im Gegenzug muss Russland die Unabhängigkeit der Ukraine akzeptieren und garantieren. Das wäre eine hoffnungsvolle Aussicht, auf die Baerbock die Gespräche lenken sollte.
Omikron und Weihnachten
Weihnachten ist ein heiliges Fest, ein Fest der Freude. Und die will auch die neue Regierung der Bevölkerung nicht nehmen. Trotz der explosionsartigen Verbreitung von Omikron. Trotz der eindringlichen Warnungen von Wissenschaftlern, Kontaktbeschränken, möglichst schnell und sofort zu beschließen. Am besten noch vor Weihnachten. Aber nichts da. Erst nach Weihnachten gelten halbwegsechte Beschränkungen.
Ausnahme: Bundesländer wie Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Als ob Omikron Weihnachtspause einlegen würde. Das glaubt selbst Scholz nicht. Aber der scheut sich, ein Machtwort zu sprechen. Warum macht er nichts trotz Alarmzustand? Will er der Bevölkerung mit harten Maßnahmen schonen und ihnen das Weihnachtsfest nicht verderben? Oder will er es eher nicht mit der FDP verderben und nicht schon am Anfang die neue Ampelkoalition zerbrechen? Eher letzteres.
Lauterbach knickt ein
Die FDP-Porschepartei mit ihrem ewigen Freiheitsmantra ist strikt gegen weitere Einschränkungen. Man möchte fasst in ihrem Sinne satirisch formulieren: Der Markt wird’s schon richten. Nur dass in Pandemiezeiten nicht der Markt die erste Geige spielt, sondern Corona. Auch der sonst so strenge neue Gesundheits-minister Lauterbach scheint mittlerweile eingeknickt. Verheddert sich in Widersprüchen. Sagt an einem Tag, einen Lockdown vor Weihnachten wird es nicht geben. Am nächsten schließt er Lockdown nicht aus. Bitter! Jens Spahn lässt grüßen.
Biontech exklusiv
Der frühere CDU-Gesundheitsminister hat neben vielen bekannten Fehlern zwei weitere unschöne Eier gelegt. Erst die fahrlässige Ankündigung im November, dass die Lieferungen des Biontech-Impfstoffs an die Arztpraxen rationiert werden. Man werde Moderna liefern, weil das Vakzin kurz vor dem Verfallsdatum stehe. Eine äußerst unglückliche Formulierung Spahns. Es wäre ein Unding, Millionen von Moderna-Dosen verfallen zu lassen, während in vielen Teilen der Welt nicht einmal ausreichend Impfstoff für Erst- und Zweitimpfungen zur Verfügung steht.
Folgendes ist in dem Zusammenhang noch pikanter: Kurz nach Spahns Rationisierungs-Ankündigung erhält der Bundestag eine Lieferung von 10.000 Impfdosen zur Auffrischungsimpfung – ausschließlich Biontech-Impfstoff. Ein fatales Signal an die Bevölkerung: Fürs Volk wird der begehrte Biontech- Impfstoff rationiert, aber für die Volksvertreter gibt es eine Extra-Portion Biontech. Nicht zu fassen! Dabei hätte Spahn locker das zu Unrecht angekratzte Image des Moderna-Vakzins aufbessern können, indem er den Bundestag mit eben jenem Impfstoff beliefert.
Voll gegen die Wand
Im Grund genommen hat sich die Corona-Poltik mit der neuen Ampel wenig geändert. Auch sie redet davon, wie wichtig es ist, vor die jeweilige Corona-Welle zu kommen. Aber genauso wie die alte Regierung rennt auch sie der Welle hinterher. Abwarten, wird wohl nicht so schlimm werden, heißt die altbekannte Devise. Angesichts der neuen Virusvariante jedoch rennt die Ampel voll gegen die Omikron-Wand. Experten und Klinikärzte prophezeien Schlimmes.
Zwar gibt es scheinbar Lichtblicke, weil die Inzidenzen sinken. Außerdem belegen mittlerweile neue Studien, dass der Omikron-Krankheitsverlauf wohl doch wider Erwarten einen milderen Verlauf hat. Aber ein sich sicher wie das Amen in der Kirche: Omikron ist schon in allen Bundesländern da. Und die volle Wucht der Welle wird Deutschland nach Weihnachten voll erwischen. Deswegen ist es umso wichtiger, sich frühzeitig zu wappnen.
Drohender Kollaps
Das Unheilvolle an der Omikron-Variante: die explosive Dynamik. Omikron ist deutlich ansteckender als die vorigen Varianten und verbreitet sich rasant. Sie infiziert auch Genesene und Zweifach-Geimpfte. Wahnsinn: Die Zahl der Infizierten verdoppelt sich alle zwei bis vier Tage. Siehe Großbritannien. Dort herrscht Omikron schon. Gesundheitssystem und Infrastruktur droht der Kollaps.
Das könnte uns auch blühen. Fatal: Drei Millionen Menschen über 60 Jahre sind überhaupt noch nicht geimpft. Eine hohe Zahl von Omikron-Infektionen könnte die jetzt schon überlasteten Intensivstationen an den Rand des Zusammenbruchs bringen. Die Uniklinik Freiburg befürchtet, dass nicht mehr alle Corona-Patienten mit einer Lungenmaschine beatmet werden können. „Die Zahl der erwarteten Intensivpatienten übersteigt unsere Kapaziät deutlich“, sagt Paul Biever Oberarzt an der Uniklinik Freiburg. Die Triage rückt näher.
Auch die allgmeine Infrastruktur könnte zusammenbrechen. Wenn viele Menschen zeitgleich krank werden oder in Quarantäne müssen, steht die Einsatzfähigkeit von Polizei, und Feuerwehr sowie Strom- und Wasserversorgung auf der Kippe. In vielen Städten gibt es bereits Notfallpläne, beruhigt indes das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Aber alles scheint irgendwie nicht geheuer. Wie die Ruhe vor dem Sturm.
Impfen im Kölner Dom
Der beste Schutz gegen Omikron ist die Auffrischimpfung. Deswegen sollte eigentlich die Impfkampagne auch an Weihnachten auf Hochtouren laufen. Doch das Beamtenland Deutschland zeigt ein geteiltes Bild. Einerseits viele geschlossene Impfzentren über die Feiertage. Andererseits keine Weihnachts-Impfpause, stattdessen Impfkreativität an vielen Orten: Impfen in Hotels, Bahnhöfen, selbst in Kirchen wie dem Kölner Dom. Emsige, erfindungsreiche Aktionen und vorbildliche, edelmütige Helfer. Das finde ich gut.
Dennoch frage ich mich: warum erst jetzt, so kurz vor knapp? Hätte die Politik bloß früher und rechtzeitig auf die Wissenschaft gehört und gehandelt! Bereits seit Anfang Oktober begannen die Infektionszahlen zu steigen – wegen Delta. Dramatisch und schnell, und zwar nicht nur in Sachsen und Bayern. Damals gab es noch das alte Infektionsschutzgesetz. Damals gab es noch eine epidemische Lage.
Angst vor Impfgegnern
Es wäre für die Landesregierungen mit hohen Fallzahlen einfach gewesen, mit Kontaktbeschränkungen die Infektionsgefahr einzudämmen. Oder noch sinnvoller, mit der Reaktivierung der Impfzentren die Impfquote zu erhöhen. Passiert ist landauf landab nichts. Warum? Wieder aus dem Prinzip Hoffnung? Aus Zögerlichkeit, Unentschlossenheit? Oder eher aus Angst und Unsicherheit vor Impfgegnern?
Es ist die Angst, dass deren Proteste gegen Impfen und Freiheitsbeschränkungen noch lauter werden und sie noch mehr Unentschlossene auf ihre Seite ziehen. Dabei ist doch sonnenklar, dass es sich bei den Impfverweigerern um eine kleine Minderheit handelt. Auch wenn sie mit Demonstrationen und sogenannte Spaziergänge in vielen Städten auf sich aufmerksam machen, bleiben sie eine Minderheit.
Fehler von Medien und Politik
Dass die Demonstrationen von Woche zu Woche zunehmen und radikaler werden, hat mehrere Ursachen und Fehler. Fehler, die Politik und Medien machen. Beispiel Medien. Sie berichten regelmäßig über die Impfgegner-Demonstrationen. Das ist ihre Informationspflicht.
Aber die Berichte sind oft an prominenter Stelle der Nachrichten positioniert. Sie sind oft lang und unausgewogen. Das ist einfach zuviel an Raum und Aufmerksamkeit. Erwähnen ja, aber bitte nicht in dieser epischen Breite. Damit werten die Medien den Protest der Impfgegner über die Maßen auf.
Der andere Fehler ist der Politik und den Behörden anzulasten. Zu lange wurde beschwichtigt und weggeschaut. Zu lang wurde nicht wahrgenommen und unterschätzt, wie Rechtsextreme die Querdenker-Bewegung unterwandern. Es wurde nicht erkannt, dass Rechtsextremisten und sogenannte Reichsbürger das hohe Mobilisierungspotential von Impfgegnern ausnutzen, um ihre demokratiefeindliche Ideologie zu verbreiten.
Es wird höchste Zeit, den Verschwörungsideologen und rechten Agitatoren entschieden entgegenzutreten. Zum Beispiel mit umfangreichen Informationskampagnen zur Impfpflicht und mit Beratungsoffensiven für verunsicherte Personen aus der bürgerlichen Mitte, die Freiheitseinschränkungen ablehnen, aber nicht demokratiefeindlich sind.
Weihnachsmarkt in Straßburg
Erneut Pech mit der Oper in Straßburg. Vorstellung annuliert wegen Corona. Trotzdem fahren wir in die schöne und attraktive Stadt, die auch wegen ihres Weihnachtsmarktes berühmt ist. Der Marché Noel zieht sich quer durch die gesamte Altstadt über verschiedene Gassen und Plätze. In trauriger Erinnerung bleibt der Anschlag auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt vor drei Jahren. Fünf Menschen erschoss ein islamistisch motivierter Attentäter.
Heute patrouillieren bewaffnete Soldaten und Polizisten in der Stadt. Die historischen Fachwerkhäuser sind festlich beleuchtet und opulent geschmückt: mit Lichterketten, Sternen, Herzen, Zuckerstangen und übergroßen Teddybären. Wie zum Beispiel das berühmte Haus Kammerzell. Totaler Lichterglanz in der Rue des Orfevres. Leider ist die Gasse der Goldschmiede sehr schmal und voller Menschen. Ganz schön mulmig wird es uns da. Trotz der Masken. Die sind überall in der Innenstadt zu tragen. An den Eingängen zur Kernstadt kontrollieren Polizisten, dass jeder Besucher eine Maske trägt. Hygienekonzept und die Kontrollen scheinen zu funktionieren.
Bredele und Munstiflette
Das kulinarische Angebot ist riesig, aber nicht sehr einfallsreich: überall Bratwürste, Sauerkraut mit Käse überbackene Baguettes. Leckere aber deftige Ausnahme: Munstiflette, eine Elsässer Variante des Kartoffelauflaufs mit Munster-Weichkäse. Für Naschkatzen: Waffeln, Crêpes, Lebkuchen und die berühmten Bredele – typisch elsässische Weihnachtsplätzchen.
Getränke und Speisen dürfen Besucher ausschließlich in dafür ausgewiesenen und abgesperrten „Essensbereichen“ zu sich nehmen. Große Schilder weisen daraufhin, dass nur dort verzehrt werden darf. Ansonsten ist Essen und Trinken in der Öffentlichkeit in der Altstadt nirgendwo erlaubt. Der Zugang zu den Essecken wird von Ordnungshütern kontrolliert. Besucher müssen einen 3 G-Nachweis vorweisen.
In den Essbereichen gibt es allerdings nur Stehtische. Nirgendwo eine Sitzgelegenheit. Schade eigentlich. Unsere Füße sind müde vom Spazieren über die verschiedenen Plätze des Weihnachtsmarktes. Sitzen wäre schön. Die einzige Gelegenheit ist eine Rund-Bank auf dem Place Kleber. Sie befindet sich zu Fuße des riesigen Weihnachtsbaumes. Leider sind alle Plätze belegt. Da hilft nur Weg in ein nahegelegenes Bistro.