Dezember 2022 | 1. – 31. Dezember

Klimaaktivisten: Warum sie nicht kriminalisiert werden dürfen. Frührente: Warum Olaf Scholz dagegen ist, bei sich selber aber nicht. Gas: Warum Habeck aufs falsche Pferd setzt. Und: Schon wieder Reha – hoffentlich diesmal mit Erfolg

Inhaltsverzeichnis

Zwei Aufreger

Zwei Aufregerthemen halten in diesem Monat ganz Deutschland in Bann: Nein, nicht die Tornados und Pumas der zahnlosen Bundeswehr, auch nicht der unverdiente Weltmeistertitel für Argentinien. Zwei völlig andere Aufreger sind Thema an jedem Stammtisch und in jeder WG.

Auf der einen Seite die Klimakleber und -kleberinnen und die brachiale Reaktion des Staates, auf der anderen Seite die Verhinderung des Rentner-Staatsstreiches der Reichsbürger. Auf den ersten Blick haben beide Themen nicht miteinander zu tun. Trotzdem stellen Politik und Staat beide Bewegungen in beinahe einem Atemzug in die terroristische Ecke.

Terrorgruppe trifft auf jeden Fall auf das Netzwerk der Reichsbürger zu, aber mitnichten auf die Klimaakivisten und -akivistinnen. Trotzdem werfen gewisse Politiker beide Bewegungen in einen Topf. Allen voran der ewig gestrige Merz von der CDU, CSU-Wendehals Söder und FDP-Scharfmacher Buschmann.

Reichsbürger

Zunächst die Razzien bei den Reichsbürgern, bei der die Polizei Geld, Waffen, Feindeslisten sowie Konzepte für einen Staatsstreich fand. Inzwischen ist evident, dass es sich bei den Reichsbürgern um ein rechtsextremes Terrornetzwerk handelt, das sogar konkrete Pläne zum Sturm auf den Bundestag ausgefeilt hatte. Also glasklar eine gewaltbereite Truppe.

Trotzdem meint CDU-Merz, dass die Reichsbürger keine ernsthafte Gefahr für die Demokratie seien. Fast gleichzeitig lobt er die Razzien bei den Klimaaktivisten und -aktivistinnen, die sich „ständig“ auf Straßen und Flughäfen festklebten. Wörtlich: „Das sind keine Klimaaktivisten, das sind kriminelle Straftäter.“ Kriminelle Straftäter?

Kartoffelbrei

Bei den Razzien gegen die Klimakleber und -kleberinnen beschlagnahmte die Polizei Handys, Computer sowie Sekundenkleber, Tomatensuppe und Kartoffelbrei. Terrorwerkzeuge?! Merz ist sich dabei sicher. Mit seiner Äußerung über die Klimaaktivisten und -aktivistinnen bringt er sie in die Nähe des Terrornetzwerks Reichsbürger. Merz sieht beide Bewegungen gleichermaßen als kriminell an.

Dass die Klimakleber und -kleberinnen kriminelle Straftäter sind, davon ist auch Söder überzeugt. Er will die bayerische Präventivhaft am liebsten auf ganz Deutschland ausdehnen. Bayern nutzt derzeit ein umstrittenes Antiterrorgesetz, um Dutzende Klimaaktivisten und -aktivistinnen ohne Prozess in „Präventivgewahrsam“ zu nehmen.

So weit will Buschmann nicht gehen. Trotzdem sind für ihn die Aktionen der Klimaktivisten und -aktivistinnen Straftaten, die geahndet werden müssen. Er gibt sich als Hardliner und schließt Gefängnisstrafen nicht aus.

Ziviler Ungehorsam

Straßen blockieren und Kunstwerke mit Lebensmitteln bewerfen – das ist nichts anderes als ziviler Ungehorsam. Mehr nicht. Indes ist es immer wieder das gleiche Lied: Werden Staat und Politik mit zivilem Ungehorsam konfrontiert, wissen sie nichts anderes zu tun, als mit scharfer staatlicher Repression zu reagieren.

Dabei handeln Staat und ultrakonservative Politiker stets nach der gleichen Leier: Klimaprotest ist zwar  grundsätzlich gerechtfertigt. Aber wehe, wenn Grenzen überschritten und Straftaten begangen werden.

Dann muss das bestraft werden. Nach dieser Auffassung kann es grundsätzlich keinen moralisch gerechtfertigten Rechtsbruch wie zivilen Ungehorsam geben, weil das Recht für wichtiger gehalten wird als Gerechtigkeit.

Regelbruch

Jedoch ist es gerade die Eigenheit des zivilen Ungehorsams, dass Regeln gebrochen und Gesetze übertreten werden. „Die Überschreitung sozialer oder gesetzlicher Normen aufgrund eines moralischen Anliegens ist das Wesen des zivilen Ungehorsams. Der Ernst des eigenen Anliegens wird dadurch verstärkt, dass die Protestierenden im Zweifel auch die Möglichkeit einer Verurteilung in Kauf nehmen, um maximale Aufmerksamkeit zu erzielen“, unterstreicht der Jurist Joschka Selinger vom Berliner Verein „Gesellschaft für Freiheitsrechte“.

Notstand

Schon die Geschichte lehrt: Ziviler Protest muss weh tun, damit er wirkt. Sonst bringt er nichts. Wer gesellschaftlich etwas ändern will, darf nicht höflich und lieb sein, sondern muss laut und unbequem sein. Auch wenn die Proteste nicht unmittelbar mit dem eigentlichen Anliegen zu tun haben. Dazu zählen auch Aktion wie an der Raffinerie PCK Schwedt.

Da wurden an Pipelines Ventile abgedreht, damit zeitweise kein Öl fließt – das ist alles. Ziviler Ungehorsam aber ist keine Kriminalität. Das sehen inzwischen auch Kirchenvertreter wie der Limburger Bischof Georg Bätzing so.

„Der Klimawandel und seine Folgen sind eine Notstandssituation und damit als Rechtfertigung für bestimmte Rechtsgutverletzungen vorstellbar“, unterstützt Verfassungsrichter Joseph Hassemer aus Rheinland-Pfalz.

 

Mitschuldig

In der Tat tragen wir alle eine Mitschuld an der Klimaänderung. Derzeit erzeugt ein Deutscher im Durchschnitt rund 11,2 Tonnen CO2 pro Jahr – das ist viermal so viel, wie ein Inder jährlich verursacht.

Auf jeden Fall müssen wir etwas tun und unsere Art zu leben und zu konsumieren ändern. Nicht nur beim Autofahren. Wir müssen unseren CO2-Ausstoß so weit herunterfahren, dass der Klimawandel einigermaßen moderat ausfällt. Das heißt, dass die Emmissionen unter zwei Tonnen CO2-gedrückt werden.

Wie das überhaupt noch gelingen soll, ist mir verdammt schleierhaft. „So wie die Klimaaktivistinnen auf der Straße, so kleben wir an unseren Gewohnheiten, fliegen in den Urlaub, fahren täglich unser Auto durchs Land und essen weiterhin mehr Fleisch, als uns gut tut“, schreibt Uli Wittstock vom MDR. Dem kann ich nur zustimmen.

Kulturgut

Zum Glück habe ich kein Auto, nutze manchmal Carsharing. Am Fleischverzicht arbeite ich. Das ist mein kleiner Beitrag. Selbstverständlich solidarisiere ich mich mit den Klimaktivisten und -aktivistinnen Ich habe indes meine Zweifel an Aktionen, wie sich am Flughafen auf der Rollbahn festzukleben. Das erscheint mir zu gefährlich.

Ich zweifele auch an der Sinnhaftigkeit, Bilder in Museen mit Suppen oder Brei zu bewerfen oder sich an Kunstwerken anzukleben. Dabei besteht die Gefahr, dass unwiederbringbares Kulturgut beschädigt oder gar zerstört wird. Da geht gar nicht.

Thema Frührente

Immer mehr Menschen gehen mit 64 Jahren oder gar mit 63 in Rente. Kanzler Scholz, selber 64, passt das nicht. Er will die Anzahl der Frührentner zurückschrauben. Sein Ziel: Mehr Menschen sollen erst mit 67 Jahren in Rente gehe. Das ist das gesetzliche Renten-Eintrittsalter.

Dass Scholz selbst nicht in den Ruhestand gehen will und länger arbeiten will, ist seine Entscheidung. Er will sogar noch mal kandidieren als Bundeskanzler! Und will, falls er wieder gewählt wird (was niemand so recht glaubt) noch länger arbeiten. Auch seine Entscheidung.

Gesetzlich erlaubt

Aber warum überlässt er nicht jedem Bundesbürger die Entscheidung, wie lang er arbeiten will. Oder eben früher aus dem Erwerbsleben auszuscheiden, wenn es nach dem Gesetz erlaubt ist. Und das ist es. Die Rente mit 63 gibt es seit 2014.

Dass es möglich ist, mit 63 in Rente zu gehen, dafür hat Scholz in der früheren Großen Koalition selber gesorgt. Das finde ich gut. Denn in vielen Branchen hat der Stress zugenommen, hat sich die Arbeit verdichtet. Kein Wunder, dass viele Beschäftigte die Nase voll haben und gerne die Möglichkeit ergreifen, mit 63 Jahren aus dem Berufsleben auszuscheiden.

Abschläge

Allerdings müssen Beschäftigte 45 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt haben. Das ist die Voraussetzung dafür, mit 63 ohne Abschläge in Rente gehen zu können. Im vergangenen Jahr nutzten nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung fast 270 000 Neurentner diesen abschlagsfreien Weg.

Viele nehmen sogar Abschläge bei der Rente in Kauf und gehen früher, als sie nach der gesetzlichen Rente in den Ruhestand gehen dürfen. Zu viele, wenn es nach Olaf Scholz und der Wirtschaft geht. Arbeitskräfte fehlen überall. Nahezu jede Branche – egal ob Industrie, Handwerk, Flughäfen, Schulen, Klinken oder Restaurants – sucht händeringend Personal.

Ein zweites Problem: die klammen Rentenkassen. Die schrumpfen natürlich immer mehr, wenn immer mehr Menschen früher in Rente gehen und nicht mehr einzahlen.

Mitbestimmung

Zeitenwende, das Zauberwort, das Olaf Scholz angesichts des Ukrainekriegs und seinen Folgen ersonnen hat, sollte erst recht auf die Rentenkrise zutreffen. Hier ist eine riesengroße Baustelle, an der die Regierung dringend arbeiten muss.

Die erste Aufgabe sollte sein, nach den Gründen zu forschen, warum so viele ältere Beitragszahler und Beitragszahlerinnen mit 63 Jahren vom Berufsleben die Nase voll haben. Wenn Scholz möchte, dass Menschen gerne und freiwillig länger arbeiten, muss ihm mehr einfallen, als nur Appelle.

Er muss sich zum Beispiel überlegen, wie man das Arbeitsleben für Ältere attraktiver machen kann. Auch die Wirtschaft ist gefordert. Unternehmen in Handwerk und Industrie müssen sich durch den Kopf gehen lassen, wie sie die Bedingungen bei harter körperlicher Arbeit verbessern können.

Vorschlag: den älteren Mitarbeitern mehr oder überhaupt Mitbestimmung bei den Arbeitsbedingungen einräumen. Die Älteren wissen, wo es klemmt und brennt.

 

Wertschätzung

Nicht selten ist es die harte Arbeit, die die Menschen krank macht. Deshalb geht so mancher früher in Rente. Nicht aus Faulheit, sondern aus Selbstschutz. Wer seine Beschäftigten länger im Unternehmen halten will, muss seine Beschäftigten wertschätzen und attraktive Anreize bieten.

Zum Beispiel älteren Beschaftigten Entwicklungs- und Weiterbildungsperspektiven gewähren. Oder flexible Arbeitszeiten anbieten. Ältere würden gerne mehr Zeit für sich zuhaben, beispielweise für Theater, Konzerte, Sport oder um sich um ihre Enkelkinder zu kümmern.

Bohei ums Gas

Das Tempo, mit dem das schwimmende LNG-Terminal in Wilhelmshaven in die Nordsee gestampft gestellt wurde, ist atemberaubend. Dennoch macht mir der Bohei um die Art und Weise, wie sich die Bundesregierung um die Gasversorgung kümmert, heftige Bauchschmerzen.

Erst der spektakuläre Deal mit den Menschrechtsverletzern aus Katar. Diesmal ohne Bückling von Habeck. Lediglich eine Unterschrift besiegelt den Pakt: Sage und schreibe 15 lange Jahre wird jetzt Deutschland Gas aus Katar beziehen. Eine verdammt lange Bindung.

Auch das, was das Bundeswirtschaftsministerium an Deutschlands Küsten plant, ist perpektivisch gedacht. Insgesamt elf Terminals zum Import von Flüssigerdgas per Schiff sollen zwischen Wilhelmshaven und Lubmin gebaut werden. Zusammen mit dem Mammut-Gaspaket aus Katar errichtet Deutschland eine teure und klimaschädliche Import-Infrastrukur für Jahrzehnte.

Klimaschädlich aus zwei Gründen: Zum einen stammt das LNG aus den USA aus der Fracking-Methode. Die ist unter anderem deshalb umstritten, weil bei der Erdgas-Förderung Chemikalien eingesetzt werden, die das Grundwasser verunreinigen könnten.

Wieder abhängig

Zum anderen besteht LNG fast komplett aus Methan. Das Treibhausgas könnte bei der Erzeugung und der Lieferung per Schiff entweichen. Das Problem: Methan ist ungefähr 25 Mal so klimaschädlich wie Kohlenstoffdioxid und trägt stark zum Treibhauseffekt bei.

Das andere vielleicht größere Problem ist folgendes: Deutschland macht sich auf Jahrzehnte abhängig von Gas, einer fossilen Energie, aus der es eigentlich so schnell wie möglich aussteigen will und muss.

Falsches Pferd

Habeck setzt vor lauter Abstrampeln, die Energieversorung für Deutschland zu sichern, aufs falsche Pferd. Er muss jetzt schleunigst den Beweis erbringen, dass er nicht den Klimaschutz aus den Augen verloren hat. Der Ausbau der erneuerbaren Energien samt Infrastruktur muss Vorrang haben vor der Errichtung von LNG-Terminals.

Erneut in der Reha

Im November-Blog habe ich berichtet, dass die Schmerzen an Hüfte und Bein wieder da sind. Daran hat sich auch im Dezember nichts geändert. Ich kann immer noch nicht normal laufen und bewege mich mit einem Rollator fort.

Zur Zeit mache ich eine orthopädische Kur, bei der RegioReha am Hauptbahnhof Freiburg. Ambulant. Vielleicht ein Grund, weshalb die Krankenkasse schnell zugesagt hat, die Kosten zu übernehmen. Ambulante Maßnahmen sind für die Kasse nicht so teuer wie ein stationärer Aufenthalt.

Eingangsuntersuchung beim Arzt. Ein schnellsprechender, nicht unsympathischer Mediziner, der gerne von einem Thema zum anderen springt. Er untersucht mich sehr gründlich und äußert die Sorge, dass ich möglicherweise noch zu starke Schmerzen habe, um die Anforderungen der Reha zu überstehen.

Das macht er an den vielen Schmerzmitteln fest, die ich nehme. Ich versichere ihm, dass ich mittlerweile weniger Schmerzmittel einnehme. Darüber hinaus sei ich zuversichtlich, dass die Reha mir helfen werde.

Ausführliche Anamnese

Am gleichen Tag geht’s los mit Krankengymnastik. Der Physiotherapeut macht eine ausführliche Anamnese, prüft die Beweglichkeit meiner Beine und meiner Hüfte. Er begutachtet, wie ich mich mit und ohne Rollator fort bewege. „Da ist einiges zu tun, aber wir schaffen das gemeinsam“, lautet sein optimistisches Fazit. Seine Erkenntnisse und die daraus folgenden Behandlungsmöglichkeiten übertragt er ins Therapieheft und in den Computer.

Verspätungen

An vier Tagen in der Woche gehe ich in die Reha, ein Tag ist Pause. Ich habe täglich abwechselnd Gerätetraining, Einzel-Krankengymnastik, Elektrotherapie, Fango sowie gymnastische Übungen in der Gruppe.

In meinem Therapieheft stehen für jeden Tag die jeweiligen Anwendungen, geordnet nach Uhrzeit. Bei Krankengymnastik ist der Name des Physiotherapeuten oder der -therapeutin aufgeführt. Es ist leider auffällig, dass sich die halbe Stunde Krankengymnastik in der Praxis oft auf 20 Minuten verkürzt.

Das heißt, dass die meisten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen die Anwendungen bis zu fünf Minuten später beginnen und etwa fünf Minuten früher die Therapie beenden. Das ist bedauerlich.

 

Eng getaktet

Ich frage nach. Einige Mitarbeiter sagen, dass es an der Organisation liege. „Unsere Arbeitszeit ist eng getaktet. Wir müssen von einer halbstündigen Anwendung direkt zur nächsten. Wenn wir eine Anwendung pünktlich beenden würden, dann kommen wir zur nächsten ein paar Minuten später.“

Ich finde, dass das zu Lasten von uns Patienten geht und da dringend etwas an der Organisation geändert werden sollte. Genau das werde auch in den Beurteilungsbogen der Reha schreiben.

 

Sorgfältige Behandlung

Die Physiotherapeuten und -therapeutinnen, die sich täglich abwechseln bei meiner Krankengymnastik, machen indes einen guten Job, gehen gewissenhaft auf meine körperliche Befindlichkeit ein. Habe ich beispielsweise Schmerzen in der Kniekehle, wird die als erstes sorgfältig behandelt. Darüber hinaus zeigen mir die Therapeuten und Therapeutinnen Übungen zur Kräftigung des Rückens, die ich auch zuhause ausführen kann.

Wie im Fitnessstudio

Auch die gerätegestützte Krankengymnastik ist hilfreich. Im Raum, der dank der großzügigen Fensterfront Licht durchflutet ist, sieht es aus wie im Fitnessstudio. Das Training beginnt auch wie im Fitnessstudio. Aufwärmen mindestes zehn Minuten auf dem Ergometer oder Laufband.

Auch die Geräte sind ähnlich wie im Fitnessstudio, zum Beispiel Beinbeuger und -strecker, Ab- und Adduktionstrainer, Bauch-, Rumpf- und Rückentrainer sowie diverse Seilzüge. Nur die Hanteln fehlen. Der große Unterschied zum Fitnessstudio: Bei der RegioReha es sich um ein therapeutisch geführtes und kontrolliertes Training.

Individueller Trainingsplan

Für mich hat der Physiotherapeut, der bei mir die Anamnese erstellt hat, einen auf meine körperlichen Beschwerden zugeschnittenen Trainingsplan erstellt. Beim ersten Training erklärt er mir die Geräte, die für mich vorgesehen sind, bestimmt Höhe der Gewichte sowie Zahl der Serien und Wiederholungen, die ich ausführen muss.

Dann darf ich ran. „Wiederholungen nur bis zu Schmerzgrenze und Pausen einhalten“, gibt der Therapeut mir auf den Weg. Er kontrolliert noch kurz die Art und Weise, wie ich die einzelnen Übungen ausführe. Dann widmet er sich anderen Patienten und Patientinnen.

Stets hilfsbereit

In der Regel sind es sechs, höchstens acht Personen, die gleichzeitig von einem Physiotherapeuten oder einer -theapeupeutin betreut werden. Die Therapeuten und Therapeutinnen wechseln sich halbstündig ab. Alle sind zuvorkommend und sehr hilfsbereit.

Einzige Kritik: Der Wechsel der betreuenden Physiotherapeuten und -therapeutinnen ist nicht optimal eingerichtet. Oft ist mehr als fünf Minuten niemand da. Kostbare Zeit, die verloren geht. Niemand, der hilft, die Geräte richtig einzustellen oder die Bewegungsausführen zu kontrollieren. Das verdirbt ein wenig den guten Eindruck.

 

Fortschritte

Jetzt ist es kurz vor Weihnachten und ich bin etwa seit zwei Wochen in der Reha. Halbzeit. Mein Fazit bis jetzt: ich mache langsam Fortschritte. Ich kann mich eine beachtliche Strecke fortbewegen, ohne Rollator. Ich gehe zwar breitbeinig und schwanke wie ein betrunkener Seemann. Aber immerhin: ein großer Lichtblick und eine große Hoffnung, dass ich bald wieder normal laufen kann.

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