November 2023 | 1. – 30. November

K.o. für die Ampel?

Wahnsinns-Klatsche für die Ampel. Ihr Nachtragshaushalt ist verfassungswidrig. Fest eingeplante 60 Milliarden Euro einfach weg. Die Karlsruher RichterInnnen haben die wundersame Wandlung der nicht genutzten Corona-Milliarden zum Geld für den Klimaschutz für nichtig erklärt. Ein gewaltiger Schlag ins Kontor der deutschen Regierung.

Was nun? Sie muss urplötzlich 60 Milliarden auftreiben, damit aus der Energiewende noch was wird. Wie soll das gehen? Noch schlimmer: Ausgabenstopp. Es droht ein erbitterter Streit übers Eingemachte, der geeignet ist, dem angeschlagenden Bündnis der K.o. Schlag zu versetzen.

Schuldenbremse

Zu kontrovers sind die Vorstellungen der Partner darüber, woher die 60 Milliarden kommen sollen. Steuern rauf, Ende der Schuldenbremse, Spar-Diktat oder weniger Klimaschutz? Das sind die Knackpunkte, bei denen Koalitionskrach programmiert ist. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. 

Die FDP wehrt sich gegen Steuererhöhungen mit Klauen und Zähnen, weil sie ihr Wahlversprechen auf keinen Fall brechen will. Und deswegen nicht noch tiefer in der Ungunst der Wähler absinken will. Ein Ende der Schuldenbremse würde bedeuteten, noch mehr Schulden machen. 

Da legt die FDP als Gralshüterin der Staatsfinanzen ebenso ihr Veto ein. geben. Für eine grundsätzliche Änderung der Schuldenbremse wäre sowie eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag nötig. Die ist bei weitem nicht in Sicht.

Selber schuld

Kürzungen und Einsparungen im Sozialbereich, wie es die FDP gerne hätte, kommen für SPD und Grüne nicht in Frage. Genauso wenig werden die Grünen massive Einschnitte an geplanten Klimamaßnahmen zulassen. Obwohl, da bin ich mir nicht so sicher, schließlich haben die Grünen schon viele Kröten geschluckt, um weiter mit zu regieren. Da kommt es auf eine mehr nicht mehr an. 

Andererseits ist Klimaschutz die Herzensangelegenheit der Grünen. Sollte der aber noch mehr als bisher zurückgedrängt werden aufgrund von finanziellen Nöten, wird sich nicht nur die grüne Basis fragen, warum man eigentlich regiert. Das alles ist mehr als eine Zerreißprobe. Wenn die Ampelpartner keinen Kompromiss hinkriegen, ist das der Count Down für die Scheidung. 

Aber eigentlich sind sie selber Schuld. Finanzexperten hatten schon lange gewarnt, dass diese dubiose Buchung nicht funktioniert. Wird schon klappen, war sich Kanzler Olaf Scholz sicher. Schließlich ist dieser Haushaltstrick seine Erfindung aus der Zeit, als Scholz noch Finanzminister der großen Koalition war.

Entzauberter Lindner

Hobbyökonom und Finanzminister Lindner übernahm dankbar den Scholz-Trick, gab es aber nie zu. Im Gegenteil. Gab und gibt er sich doch stets als Hüter der Schuldenbremse. Als der liberale Ritter, der standhaft den Staatshaushalt gegen zuviel soziale Forderungen der SPD und zu viel ökologische Wünsche der Grünen verteidigt.

In Wahrheit agierte er mit Schattenhaushalten. Jetzt ist der Held entzaubert. Aber Luftikus Lindner wäre nicht Lindner, wenn er nicht das Urteil zu seinen Gunsten ins Licht setzte. Behauptet er doch, dass das Urteil gut sei, weil es die Schuldenbremse stärke. Ganz schön infam von einem, der mit Schattenhaushalten die Schuldenbremse austricksen wollte. 

Aber der Druck auf Lindner scheint zuzunehmen, zumindest mehren sich die Stimmen dafür, die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Monika Schnitzer, Vorsitzende des wirtschaftlichen Beratungsgremiums der Bundesregierung, sowie SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordern die Schuldenregelung erneut zu locken. 

Die Aussetzung ist nach der Verfassung in Notlagen möglich. Auf die Begründung kommt es an, die muss wasserdicht sein. Sonst droht erneut ein Veto des Bundesverfassungsgerichts.

Bleibt der Heizungs-Zuschuss?

Eine wichtigen Aspekt habe ich bisher außer Acht gelassen. Was bedeutet es für uns Bürgerinnen und Bürger, wenn im Klima und Transformationsfond plötzlich 60 Milliarden fehlen? Geht der Heizungsstreit schon wieder los, wie die Bildzeitung munkelt? Nein, Entwarnung. 

An den zugesagten Förderungen von bis zu 70 Prozent für klimafreundliche Heizungen wird nicht gerüttelt, verspricht Wirtschaftsminister Habeck. Auch die Energiepreis-Bremse soll weiter laufen. Zumindest bis Ende März 2024. Aber auch das ist jetzt nicht mehr sicher. Nichts ist mehr sicher. Schöne Scheiße.

Noch schlimmer Es ist damit zu rechnen, dass bei einigen wichtigen Vorhaben zur Energiewende der Rotstift angesetzt wird. Beispielsweise beim eigentlich notwendigen Ausbau der Ladesäulen für Elektroautos. Und ob das Klimageld für bedürftige Bürgerinnen und Bürger jemals kommt, steht jetzt in den Sternen. Es sollte ursprünglich den mit den Jahren steigenden CO2 Preis ausgleichen. Das können wir wohl jetzt vergessen.

Pyrrhussieg für Merz

Scharfmacher und CDU-Vorsitzender Merz lacht sich triumphierend ins Fäustchen über das Ampel-Dilemma. Schließlich ist er es, der die Klage gegen die Ampel eingereicht hat. Ich denke jedoch, dass der gefallsüchtige CDU-Vorsitzende mit seiner zerstörerischen Blockadepolitik gegenüber der Ampel nur einen Pyrrhussieg errungen hat. Der ihm noch auf die Füße fallen wird. 

Die Wirtschaft grummelt schon. Viele ihrer Vorhaben, ihre Produktion klimafreundlich umzugestalten, sollten aus dem Klima und Transaktionsplan bezahlt, beziehungsweise subventioniert werden. Die Finanzierung steht nun auf der Kippe, etwa für die Wasserstoffpläne der Chemie- und Stahlindustrie. 

Ganz zu schweigen von der Planungssicherheit, die jedes Unternehmen braucht. Die steht nun auf wackeligen Beinen. Kein Wunder, wenn jetzt wieder laut über Abwanderungen nachgedacht wird. Keine guten Noten für die CDU, die eigentlich wirtschaftsfreundlich eingestellt ist. Und kein gutes Omen, für einen Egomanen wie Merz, der immer noch fest davon überzeugt ist, dass er als Kanzler alles besser machen würde.

Jeder Tag zählt

Bleibt noch die Gretchenfrage, woher sollen die Milliarden kommen, die jetzt fehlen. Falls es doch klappen sollte, die Schuldenbremse zu lockern, hat die Kreditaufnahme einen großen Haken. Derzeit sind die Zinsen hoch, die Darlehen müssen von den kommenden Generationen zurückgezahlt werden. 

Eine zusätzliche Bürde neben den wohlmöglich verheerenden Auswirkungen der fortschreitenden Erderwärmung, die dann die kommende Generation erdulden muss. Ein wichtiger Punkt, den die Merz und seine CDU bei der Demontage des Klima- und Transaktionsfonds der Ampel nicht bedacht haben. 

Mit jedem Tag, an dem keine Maßnahmen gegen den Klimawandel ergriffen werden, erhöhen sich die zukünftigen Klima-Kosten. Was wiederum dafür spricht, jetzt die notwendigen Investitionen zu tätigen, trotz hoher Zinsen.

Vermögenssteuer

Am fairsten wäre natürlich, sich die Milliarden zu holen bei den Spitzenverdienern und Superreichen, die nachweislich den größten CO2 Dreck machen. Klar, Steuererhöhungen sind ein im Koalitionsvertrag eingebranntes Tabu. Leider. Also muss was anderes her.

Warum nicht ran an die umweltschädlichen Subventionen. Also ran an die Kerosinbesteuerung und weg mit dem Dienstwagenprivileg und den Dieselsubventionen Die Abschaffung der Pauschalbesteuerung bei Dienstwagen bringt zwei Milliarden und die Streichung der Diesel-Subventionen 6, 8 Milliarden. Kleinvieh mach bekanntlich auch Mist. 

Gundelfingen lehnt Tram ab

Na gibt’s denn so was?! Da will doch eine kleine Gemeinde vor den Toren Freiburg keinen Straßenbahnanschluss an das Oberzentrum. Die Bürger Gundelfingens (11000 Einwohner) haben mehrheitlich beschlossen, die Planung der Tramverlängerung von der Endhaltestelle in Freiburg bis nach Gundelfingen nicht wieder aufzunehmen. 

Bisher kommt man mit öffentlichen Verkehrsmitteln so nach Gundelfingen: Man fährt erst fünfzehn Minuten mit der Straßenbahn von der Freiburger Innenstadt bis an die Endhaltestelle an die Grenze der Freiburger Gemarkung und steigt dann um in einen Bus. Der braucht fünf Minuten bis Gundelfingen. Umständlich. Trotzdem soll es beim Umsteigen bleiben.

Dörflicher Charakter?

Der Hauptgrund für die Ablehnung des Straßenbahnanschlusses ist ernst zunehmendes Gefühl: Es ist die Befürchtung, dass eine Straßenbahn das altehrwürdige Ortsbild Gundelfingens verschandeln würde – mit ihren Triebwagen, Gleisen, Haltestellen, Leitungen und Masten. Das alles ist den Gundelfingern viel zu städtisch. 

Gerade die traditionelle, fest im Gemeindeleben verankerte Bevölkerung lehne den städtischen Charakter der Straßenbahn ab, so Gundelfingens Bürgermeister. Man will also den unbedingt dörflichen Charakter bewahren. Zwei, drei rustikale Fachwerkhäuser, Brunnen – und das moderne Rathaus. Das ist sie, die ehrwürdige Dorfmitte.

Lieber doch Busse

Ein weiteres Argument gegen die Tram ist die lange Planungsphase und die Bauzeit. Eigentlich ist die sechs km lange Verlängerung der Straßenbahn von der Endhaltstelle im Freiburger Ortsteil Zähringen schon seit 20 Jahren geplant. Aber die Planung ist zu alt, man müsste Vieles neu planen. Das würde zusammen mit der Bauzeit zu lange dauern, sagen die Straßenbahngegner. 

Deswegen setzt Gundelfingen lieber weiterhin auf Busse. Aber wohlgemerkt: Elektrobusse sollen es künftig sein. Dazu kommen noch Nachttaxis und ein Lastenfahrradsystem. Alles ökologisch, klimafreundlich und schnell zu haben. Dafür verzichtet man gerne auf die Straßenbahn und eine direkte Verbindung von und nach Freiburg. So bleibt eigentlich alles, wie es war. Wie schön.

Supernetter Schweizer

Endlich Urlaub. Weg vom Schmuddelwetter. Hin zur Sonne. Zehn Tag Mallorca. Die erste Woche Malkurs bei Gerd Ruhland, dann relaxen an der Playa de Palma. So das Programm. Mit dem Flixbus nach Basel, diesmal nicht direkt zum Airport, sondern zum Bahnhof SBB. Wollte die unverschämten 25 Euro für den Airportbus nicht zahlen. 

Zum Basel SBB kostet es nur ein Fünftel. Dafür muss man allerdings von der Flixbushaltestelle durch den SBB-Bahnhof laufen und dann den grünen Zubringer-Bus zum Airport nehmen. Die Tickets dafür gibt’s am Automaten, der allerdings nicht einfach zu bedienen ist.

Zum Glück nimmt sich ein netter Schweizer die Zeit, für mich das Ticket zu lösen. Tolle Erfahrung, die meine Meinung über die Schweizer massiv ins Positive liftet. Flugzeit wie immer 90 Minuten. Und von wegen Flugscham. Ich finde, ich darf mir einen Flug pro Jahr zugestehen, schließlich habe ich kein Auto.

Busfahren auf Mallorca

Von Palma geht’s mit dem gelbroten TIB-Bus nach Soller. Die Tickets habe ich vorher online gekauft und ausgedruckt. Das Ausdrucken hätte ich mir sparen können. Es läuft fast ausschließlich digital im TIB-Bus. Handy auf das Lesegerät. Ein heller Ton betätigt, dass alles in Ordnung ist. Noch besser und einfacher geht der Ticketkauf mit der Kreditkarte. Die liest das Gerät beim Einsteigen. 

Wichtig: unbedingt beim Ausstieg die Kreditkarte vor das Lesegerät halten. Der Fahrpreis wird nach der Fahrt automatisch abgebucht. Der Preis richtet sich nicht nach der Länge der Strecke, sondern nach den durchquerten Tarifzonen. Davon gibt es fünf auf Mallorca. Natürlich kann man auch beim Fahrer ein Ticket kaufen, aber das ist doppelt so teuer als das Bezahlen mit der Kreditkarte.

Hotel S’Ardeviu

Leider hält der Bus in Soller nicht mehr in der Stadt auf dem Markplatz, sondern in einer Haltebucht, etwa 800 Meter vom Zentrum entfernt. Für mich beschwerlich, weil ich immer noch nicht gut laufen kann wegen des Bandscheibenvorfalls. Das Hotel S’Ardeviu, eine ehemalige Herberge für Pilger, ist aufwändig renoviert worden. Alte freigelegte Deckenbalken, antiker gekachelter Mosaik-Fußboden. Rustikale Schränke und Spiegel. 

Das Hotel liegt in einer äußerst schmalen Gasse, wenig Lichteinfall. Auch tagsüber bleibt es in den großen Zimmern dunkel. Highlight ist der liebevoll eingerichtete Innenhof. Palmen, Rosmarin, ein kleiner Brunnen. Genau hier malen wir. Motive: die malerischen Gassen Sollers. Es ist warm. Um die 20 Grad. Wenn die Sonne durch die Schleierwolken bricht, noch wärmer. 

Welch ein Unterschied zum Schmuddelwetter in Deutschland. Alle halbe Stunde hört man das Klingeln der historischen Straßenbahn, die Soller mit dem Hafen Port de Soller verbindet. Früher transportierten die 1912 gebauten hölzernen Waggons Orangen, heute Touristen.

Gaudis Spuren

Nach dem Malkurs gönne ich mir einen Cortado auf der Placa de Constitutio, dem Zentrum Sollers. Zentrale Blickfang die Kathedrale St. Barthomäus. Seit dem 15. Jahrhundert mehrmals umgebaut, erhielt das Prunkstück sein heutiges Aussehen von Schülern des mallorquinischen Baumeister Antonio Gaudi. Unverkennbar die zwei schlanken, eleganten Türme, das markante Rosettenfenster sowie die imposanten Spitzbögen. Ein beliebtes Fotomotiv der vielen Touristen, die auch im November Soller überschwemmen.

Fornalutx

Ausflug nach Fornalutx, ein malerisches Bergdorf, das sich eng an einen Ausläufer des Tramontana-Gebirges schmiegt. Steintreppen schlängeln sich durch die engen Gassen. Die Häuser sind kreuz und quer erbaut. Holzbalkone und Brunnen erinnern an die Baukunst der Mauren, die einst die Vorherrschaft auf Mallorca hatten. 

Wir skizzieren das Dorf aus der Froschperspektive. Am nächsten Tag werden wir mehrere Varianten des Motivs anfertigen. Die Rückkehr von Fornalux nach Soller gestaltet sich schwierig. Sage und schreibe eine Stunde warten wir auf das bestellte Taxi. Immer wieder verzweifelte Anrufe beim Taxiunternehmen. Immer wieder Vertrösten. Taxi Kommt gleich. Nach zwölf Anrufen kommt das Taxi. In Soller fährt es einen abenteuerlichen Zickzackkurs mitten durch die Innenstadt. Unerklärlich, aber erfreulich der moderate Fahrpreis von nur zehn Euro. 

Lautstarke Zeitgenossen

Spanier, egal ob Katalanen oder Mallorquiner eint eine ungewöhnliche Eigenschaft. Sie sind immer laut. Egal wo, ob im Bus, Zug, Restaurant oder auf der Straße. Immer mehrere Dezibel lauter als meine Ohren gewöhnt sind. Viele SpanierInnen lieben es offenbar oder finden es völlig normal, lautstark ihre Empfindungen und Meinungen zum Ausdruck zu bringen. 

Dauerndes Handyklingeln im Bus, minutenlange laute Gespräche per Handy oder auch untereinander. Besonders aufgefallen ist mir eine Begebenheit im Zug von Palma nach Santa Maria del Cami. Der Opa unterhält sich in angenehmer Lautstärke mit seinem Enkel, der neben ihm sitzt. Zwischendurch wendet er sich an den Mann gegenüber. Offenbar der Vater des Kindes. 

Plötzlich sprechen die Erwachsenen extrem laut. Ohne Veranlassung. Kein Streit. Offenbar eine ganz normale Unterhaltung, aber unangenehm laut. Zumindest für mich. Ich habe keine Ahnung, woher diese offenbar charakteristische Verhaltensweise kommt. Sehr gewöhnungsbedürftig für mich.

Playa de Palma

Nach dem Malkurs fünf Tage an der Playa de Palma. Man merkt deutlich, dass die Saison vorüber ist. Viel Platz auf der Strandpromenade. Fast alle Hotels geschlossen. Nur wenige Flugzeuge, die auf dem nahen Airport starten und landen. Das Hotel Gran Fiesta ist eines der wenigen, die noch den November geöffnet haben. 

Das Zimmer liegt auf der neunten Etage. Herrlicher Blick auf die Bucht von Palma, atemberaubende Sonnenuntergänge, leider schon um 17.30. Uhr. Ab 18 Uhr Abendessen. Gutes Speiseangebot, viel Fisch, variable Spezialitäten von mallorquinisch bis mexikanisch. Am Frühstück gibt es viel zu bemängeln. Nur zwei Kaffeeautomaten. Für die etwa 200 Gäste zu wenig. Stets unangenehmer Stau vor den Automaten. 

Die Sonne lacht jeden Tag. Leider ist es windig und das Meer doch nicht so warm, wie ich gehofft hatte. Schwimmen fällt flach. Stattdessen Ausflüge. Mal zum Markt nach Santa Maria del Cami, nach Alcudia und nach Palma City. Dort hängen schon die Weihnachtssterne. Welch seltsame Anmutung bei Temperaturen um die 25 Grad. Zurück ins nasskalte Deutschland. Die Erinnerung an einen sommerlichen Herbst auf Mallorca bleiben.